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05.12.2023 01:02:39

Referendumsvorlage / Leistungsvereinbarung Gemeinden Eichberg, Oberriet und Rüthi mit dem Verein Kindertagesstätte Wunderland in Montlingen bezüglich Kinderbetreuung in der Kindertagesstätte Wunderland (befristet bis 31. Juli 2024)

Referendumsvorlage

Fakultatives Referendum gemäss der Gemeindeordnungen Eichberg, Oberriet und Rüthi

Gegenstand                              

Leistungsvereinbarung Gemeinden Eichberg, Oberriet und Rüthi mit dem Verein Kindertagesstätte Wunderland in Montlingen bezüglich Kinderbetreuung in der Kindertagesstätte Wunderland (befristet bis 31. Juli 2024)

Beschluss Gemeinderat Eichberg vom 5. Dezember 2022
Beschluss Gemeinderat Oberriet vom 7. November 2022
Beschluss Gemeinderat Rüthi vom 22. November 2022

Referendumsfrist                     

vom 9. Januar 2023 bis 7. Februar 2023 (30 Tage)

Öffentliche Auflage der Referendumsvorlage        

Eichberg:      Gemeinderatskanzlei, Büro 1
Oberriet:       Gemeinderatskanzlei, 1. Stock
Rüthi:            Gemeinderatskanzlei, Büro 4

Quorum für Zustandekommen Referendumsbegehren                                   

Eichberg:   172 gültige Unterschriften
Oberriet:     594 gültige Unterschriften
Rüthi:         145 gültige Unterschriften

Ein allfälliges Referendumsbegehren ist vor Ablauf der Referendumsfrist der jeweiligen Gemeinderatskanzlei einzureichen. Das Referendumsbegehren muss eindeutig abgefasst sein und darf keine Bedingungen enthalten (Art. 19 Abs. 1 RIG). Die Referendumsvorlage kann bei der jeweiligen Gemeinderatskanzlei bezogen werden.

Eichberg, Oberriet und Rüthi, 6. Januar 2023                             Die Gemeinderäte

Dokument Kita_Wunderland__Leistungsvereinbarung_ab_2022.pdf (pdf, 275.5 kB)