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28.06.2022 02:47:22


Öffentliche Auflage - Ordentliches eisenbahnrechtliches Plangenehmigungsverfahren

Ordentliches eisenbahnrechtliches Plangenehmigungsverfahren

Planvorlage der Schweizerische Bundesbahnen SBB
betreffend:

AS25 Rüthi SG – Oberriet, Anlagenanpassung,
Projektänderung Bahnfunkanlage Salez Rüthi SART

Gemeinde

Rüthi

Gesuchstellerin
Schweizerische Bundesbahnen SBB Infrastruktur, Ausbau- und Erneuerungsprojekte, Projektmanagement, Vulkanplatz 11, 8048 Zürich

Gegenstand
Bahnfunkanlage Salez Rüthi SART (Koord. 2'758’571/1'239’333): Bau einer neuen Funkanlage, bestehend aus einem 15 m hohen Mast mit einer GSM-R-Antenne und der Sendeanlage im bestehenden Technikraum.

Ein Überblick zum Gesamtprojekt findet sich auf www.sbb.ch/rheintal. Für Detailinformationen wird auf die öffentlich zur Einsichtnahme aufgelegten Planunterlagen verwiesen.

Verfahren
Das Plangenehmigungsverfahren richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz vom 20. Dezember 1968 (VwVG; SR 172.021), soweit das Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 1957 (EBG; SR 742.101) nicht davon abweicht. Leitbehörde für das Verfahren ist das Bundesamt für Verkehr (BAV).

Öffentliche Auflage
Die Planunterlagen können vom 10. Dezember 2021 bis 24. Januar 2022 während der ordentlichen Öffnungszeiten in der Gemeindeverwaltung Rüthi, Staatsstrasse 78, 9464 Rüthi, eingesehen werden.

Aussteckung
Die durch das geplante Werk bewirkten Veränderungen (Terrainveränderungen, Rodungen, Rechtserwerb, etc.) werden während der Auflagefrist im Gelände ausgesteckt und die Hochbauten werden profiliert.

Einsprachen
Wer nach den Vorschriften des VwVG Partei ist, kann während der Auflagefrist bei der Genehmigungsbehörde Einsprache erheben.

Wer nach den Vorschriften des Bundesgesetzes über die Enteignung vom 20. Juni 1930 (EntG; SR 711) Partei ist, kann während der Auflagefrist sämtliche Begehren nach Art. 33 EntG geltend machen (Einsprachen gegen die Enteignung; Begehren nach den Art. 7 – 10 EntG; Begehren um Sachleistung nach Art. 18 EntG; Begehren um Ausdehnung der Enteignung nach Art. 12 EntG; die geforderte Enteignungsentschädigung nach Art. 16 und 17 EntG).

Wird durch die Enteignung in Miet- und Pachtverträge eingegriffen, die nicht im Grundbuch vorgemerkt sind, so haben die Vermieter und Verpächter davon ihren Mietern und Pächtern sofort nach Empfang der persönlichen Anzeige Mitteilung zu machen und den Enteigner über solche Miet- und Pachtverhältnisse in Kenntnis zu setzen (Art. 32 Abs. 1 EntG).

Einsprachen müssen schriftlich und im Doppel innert der Auflagefrist (Datum der Postaufgabe) beim Bundesamt für Verkehr, Sektion Bewilligungen I, 3003 Bern eingereicht werden. Wer keine Einsprache erhebt, ist vom weiteren Verfahren ausgeschlossen.

Einwände betreffend die Aussteckung oder die Aufstellung von Profilen sind sofort, jedenfalls aber vor Ablauf der Auflagefrist beim BAV vorzubringen (Art. 18c Abs. 2 EBG).

Bern, Dezember 2021
Bundesamt für Verkehr, 3003 Bern



Datum der Neuigkeit 9. Dez. 2021
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