Referendumsvorlage / Nachtrag Vereinbarung über den Schulbesuch der im Gebiet Plona und Mittlerer Büchel wohnhaften Kinder in der Primarschule der Politischen Gemeinde Rüthi

Fakultatives Referendum gemäss Art. 13 ff. Gemeindeordnung Altstätten und Art. 14 Gemeindeordnung Rüthi:

 

Gegenstand                               
Nachtrag Vereinbarung über den Schulbesuch der im Gebiet Plona und Mittlerer Büchel wohnhaften Kinder in der Primarschule der Politischen Gemeinde Rüthi

Beschluss des Stadtrates Altstätten vom 17. Mai 2021
Beschluss des Gemeinderates Rüthi vom 28. April 2021

 

Referendumsfrist                     
Stadt Altstätten:
vom 17. Juni bis 27. August 2021

Gemeinde Rüthi:
vom 17. Juni bis 17. August 2021

 

Öffentliche Auflage                  
Altstätten: Stadtkanzlei, 4. OG, Rathausplatz 2, Altstätten
Rüthi: Gemeinderatskanzlei, Büro 4

 

Quorum für das Zustandekommen eines Referendumsbegehrens
Altstätten: 400 gültige Unterschriften
Rüthi: 145 gültige Unterschriften

 

Die Referendumsvorlage kann bei der Gemeinderatskanzlei bzw. Stadtkanzlei bezogen werden. Das Referendumsbegehren muss eindeutig abgefasst sein und darf keine Bedingungen enthalten (Art. 19 Abs. 1 RIG).

 

Ein allfälliges Referendumsbegehren ist vor Ablauf der Referendumsfrist der Gemeinderats-kanzlei bzw. der Stadtkanzlei einzureichen.

 

9450 Altstätten / 9464 Rüthi, 14. Juni 2021         

Stadtrat Altstätten
Gemeinderat Rüthi

Dokument Vereinbarung_Schulbesuch_mit_Stadt_Altstatten.pdf (pdf, 18.7 kB)

Datum der Neuigkeit 16. Juni 2021

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