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19.01.2021 19:26:17


Öffentliche Planauflage / Eisenbahnrechtliches Plangenehmigungsverfahren der SBB

betreffend AS25 Rüthi SG – Oberriet, Anlagenanpassung, Projekt mit UVP-Pflicht, Rodung und Festsetzung von Gewässerräumen

 

1. Gesuchstellerin

Schweizerische Bundesbahnen SBB AG, Infrastruktur, Ausbau- und Erneuerungsprojekte,
Projektmanagement, Vulkanplatz 11, 8048 Zürich

 

2. Gegenstand

Das Bauvorhaben sieht im Wesentlichen vor, den Bahnhof Rüthi SG zu einem Kreuzungsbahnhof zu erweitern, unter Berücksichtigung der Vorgaben des Behindertengleichstellungsgesetzes. Die Strecke Oberriet – Oberriet Nord wird zu einer Doppelspur ausgebaut und beim Bahnhof Oberriet sowie im Raum Oberriet Nord wird die Fahrbahn erneuert.

Das Projekt erfordert eine temporäre Rodung mit Wiederaufforstung von 78 m2 und eine definitive Rodung mit Ersatzaufforstung von 1'477 m2 Wald. Überdies wird für die durch das Projekt umgelegten bzw. renaturierten Gewässer der Gewässerraum nach Art. 36a des Gewässerschutzgesetzes (GSchG; SR 814.20) festgesetzt und es müssen Bahnübergänge sowie Strassen- und Wegunterführungen temporär gesperrt werden.

Ein Überblick zum Projekt findet sich auf www.sbb.ch/rheintal . Für Detailinformationen wird auf die öffentlich zur Einsichtnahme aufgelegten Planunterlagen verwiesen.

 

3. Betroffene Gemeinden

Gemeinden Rüthi, Oberriet und Altstätten

 

4. UVP-Pflicht

Das Bauvorhaben unterliegt der Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung gemäss dem Umweltschutzgesetz (USG; SR 814.01). Der Umweltverträglichkeitsbericht bildet Teil der Gesuchsunterlagen.

 

5. Verfahren

Das Verfahren richtet sich nach dem Eisenbahngesetz (Art. 18 ff. EBG; SR 742.101), der Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für Eisenbahnanlagen (VPVE; SR 742.142.1), dem Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren (VwVG; SR 172.101) und nach dem Bundesgesetz über die Enteignung (EntG; SR 711).

 

6. Öffentliche Auflage

Die Planunterlagen können vom 11. Januar 2021 bis 9. Februar 2021 während den ordentlichen Öffnungszeiten an folgenden Stellen eingesehen werden:
 

 

7. Aussteckung

Die durch das geplante Werk bewirkten Veränderungen (Terrainveränderungen, Rodungen, Rechtserwerb, etc.) werden während der Auflagefrist im Gelände ausgesteckt und die Hochbauten werden profiliert.

 

8. Einsprachen

Einsprache kann erheben, wer nach dem VwVG und dem EntG Partei ist.

Einsprachen müssen schriftlich und innert der Auflagefrist (Datum der Postaufgabe) beim Bundesamt für Verkehr, Sektion Bewilligungen I, 3003 Bern eingereicht werden. Wer keine Einsprache erhebt, ist vom weiteren Verfahren ausgeschlossen.

Innerhalb der Auflagefrist sind auch sämtliche enteignungsrechtlichen Einwände sowie Begehren um Entschädigung oder Sachleistung geltend zu machen (vgl. Art. 18f Abs. 2 EBG i. V. m. Art. 35 – 37 EntG). Für nachträgliche Forderungen gilt Art. 41 EntG.

Einwände gegen die Aussteckung sind sofort, jedenfalls aber vor Ablauf der Auflagefrist beim BAV vorzubringen.

Ist aufgrund der aktuellen COVID-19-Massnahmen die Einsichtnahme in die Unterlagen vor Ort nur eingeschränkt oder gar nicht möglich, melden Sie sich beim Bundesamt für Verkehr BAV (Tel. 058 483 05 55, sekretariatIN@bav.admin.ch).

 

Bern, November 2020

​Bundesamt für Verkehr BAV, 3003 Bern



Datum der Neuigkeit 7. Jan. 2021
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